Industriebetriebe berichten über diese EDM Anwendung die Freissetzung von Schadstoffen, die Verbringung von Abfallmengen und die Verbringung von Schadstoffen im Abwasser, wenn bestimmte Schwellenwerte oder Abfallmengen nach der Europäischen PRTR-VO überschritten werden.
PRTR ist ein Schadstofffreisetzungs- und verbringungsregister (Pollutant Release and Transfer Register).
Ab dem Berichtszeitraum 2007 sind bestimmte Industriebetriebe, Kläranlagen und Abfallbehandlungsanlagen verpflichtet, Schadstoffmengen und Abfallmengen, die über einem festgelegten Schwellenwert liegen, jährlich zu berichten. Werden keine Schwellenwerte überschritten, ist nur eine Registrierung im EDM Stammdatenregister erforderlich.
Betreiber:innen von Betriebseinrichtungen, in denen eine oder mehrere der in Anhang I zur EG-PRTR-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 166/2006 über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und –verbringungsregisters) beschriebenen Tätigkeiten durchgeführt wird, sind registrierungs- bzw. berichtspflichtig.
In Anhang I EG-PRTR-VO sind insgesamt 65 industrielle Tätigkeiten, die 9 Industriebranchen zugeordnet werden, aufgelistet.
1. Energiesektor (z.B. Kraftwerke, Raffinerien)
2. Herstellung und Verarbeitung von Metallen (z.B. Stahlwerke, Gießereien, Galvaniken)
3. Mineral verarbeitende Industrie (z.B. Bergbaubetriebe, Steinbrüche, Zementwerke)
4. Chemische Industrie (z.B. Chemiewerke, Betriebe zur Pestizidproduktion)
5. Abfall- und Abwasserbewirtschaftung (z.B. Müllverbrennungsbetriebe, Deponien, Kläranlagen)
6. Be- und Verarbeitung von Papier und Holz (z.B. Papierherstellung, Spanplattenherstellung)
7. Intensive Viehhaltung und Aquakultur (z.B. Schweinemastbetriebe, Geflügelfarmen)
8. Tierische und pflanzliche Produkte aus dem Lebensmittel- und Getränkesektor (z.B. Schlachthöfe, Molkereien)
9. Sonstige Industriezweige (z.B. Gerbereien, Werften, Lackierereien)
Eine Betriebseinrichtung ist erst dann PRTR-berichtspflichtig, wenn sie eine so genannte PRTR-Tätigkeit ausübt. Außerdem muss die Betriebseinrichtung einen bestimmten Kapazitätsschwellenwert, z.B. eine Produktionsmenge, überschreiten, um PRTR-berichtspflichtig zu sein. Ist kein Kapazitätsschwellenwert im Anhang I der EG-PRTR-VO angegeben, so ist jede Betriebseinrichtung, die diese Tätigkeit ausübt, grundsätzlich PRTR-berichtspflichtig.
Insgesamt 91 Schadstoffe sind lt. Anhang II der EG-PRTR-VO für Freisetzungen in Luft, Wasser und Boden sowie für Verbringungen von Schadstoffen in Abwasser relevant. Eine Betriebseinrichtung, die eine PRTR-Tätigkeit ausübt, ist allerdings erst dann berichtspflichtig, wenn sie Schadstoffe in Frachten oberhalb eines schadstoffspezifischen Schwellenwertes freisetzt oder mit dem Abwasser verbringt.
Im PRTR werden gefährliche und nicht-gefährliche Abfälle unterschieden. Diese müssen berichtet werden, wenn
außerhalb des Standorts verbracht werden (Art. 5 Abs. 1 EG-PRTR-VO).
Hierbei ist jeweils zu unterscheiden nach Abfällen zur
Bei der Verbringung von gefährlichen Abfällen ins Ausland ist der/die Betreiber:in verpflichtet, den Namen und die Anschrift des verwertenden bzw. beseitigenden Unternehmens und den tatsächlichen Verwertungs- oder Beseitigungsort anzugeben.
Die einzuhaltenden Fristen sind in der E-PRTR Begleitverordnung (BGBl. II Nr. 380/2007, geändert durch BGBl. II Nr. 223/2020) festgelegt. Der Stichtag für die Abgabe der Berichte ist der 30. APRIL des auf das jeweilige Berichtsjahr folgenden Kalenderjahres.
Betreiber:innen von Betriebseinrichtungen mit „PRTR-Tätigkeiten“ müssen sich unabhängig davon, ob ein Schadstoff- oder Abfallmengenschwellenwert überschritten wird oder nicht, registrieren und Stammdaten über die Betriebseinrichtung im EDM angeben. Im Zuge der Registrierung erhält der/die Berichtspflichtige Zugangsdaten zum Meldewesen (Benutzername und abänderbares Passwort).
Der Bericht über Schadstoffmengen und Abfallmengen gemäß der EG-PRTR-VO bzw. der E-PRTR-Begleitverordnung wird im Wege des ePRTR vom Berichtspflichtigen/ von der Berichtspflichtigen erstellt und an die zuständige Behörde elektronisch übermittelt.
Dazu meldet sich die berichtspflichtige Person mit ihren Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) im EDM an und wählt unter „Meldewesen“ die Anwendung ePRTR aus.
Für die Erstellung des jährlichen Berichtes sind die in Anhang III der EG-PRTR-VO und in der Anlage zu § 4 der EG-PRTR-Begleitverordnung genannten Angaben zu machen. Dazu wird in ePRTR mittels „Meldung erstellen“ ein mehrseitiges Formular geöffnet, von dem die zutreffenden Datenfelder auszufüllen sind.
Nur in jenen Fällen, in denen es von der zuständigen Behörde gefordert wird, sind zusätzliche Unterlagen hochzuladen.
Bei fachspezifischen Fragen zu PRTR können sich Benutzer:innen direkt an das Bundesmisterium für Klimaschutz (BMK) wenden.
Kontakt: Dr. Barbara Reiter-Tlapek (Tel: 01-71100-612117)
barbara.reiter-tlapek@bmk.gv.at
Ergänzende Informationen zu PRTR finden Sie hier:
